- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
Es ist einfach nicht zu glauben. Weil der Linksstaat sein Narrativ von der „Gefahr von rechts“ nicht aufrechterhalten kann, werden Hunderte von sogenannten "Agents Provocateurs" in die AfD eingeschleust, die Straftaten begehen sollen. Die finden sich dann im Verfassungsschutzbericht wieder und dieser legitimiert dann die Beobachtung einschließlich millionenfacher Steuermittel und Demos gegen Rechts.
Dieses Vorgehen ist nichts anderes als ein Angriff der Regierung auf die einzige echte Opposition, wie wir dies aus totalitären Staaten kennen.
Weiterlesen: Der fragwürdige Kampf gegen Rechts – mit V-Leuten und Spitzeln zu mehr Straftaten
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
Die Wahlen rücken näher, die AfD steigt in der Wählergunst und die sogenannte Zivilgesellschaft hat Schaum vorm Mund. Nachdem die Nazikeule ziemlich stumpf geworden ist, da sich jeder mit einem kritischen Blick bereits diesen Titel eingefangen hat, muss es nun also ein AfD-Verbot sein.
Weiterlesen: Die sogenannte Zivilgesellschaft und ihr Demokratie-Verständnis
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
Abschieben im großen Stil, eine große Rückführungsoffensive, Streichen von Leistungen - kernigste Wörter werden in die Luft geblasen.
Plötzlich sind sie alle Rechtsextremisten - die Buschmanns, Lindners und Scholzens und wollen sich gegenseitig gar überbieten mit AfD-Forderungen.
Doch wir wissen alle sehr wohl, dass sich nichts ändert wird - gar nichts! Und dass diese Äußerungen eben nur hohle, leere Worte sind.
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
... wie sich unser Rechtsstaat nach und nach in Luft auflöst
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Altparteien und das von ihnen vereinnahmte System gar nicht vorhaben, sich irgendwie zu mäßigen, wenn es um die Bekämpfung von Oppositionellen geht.
Angefangen bei einem nicht vorhandenen fairen Umgang in den Medien, über die Verwehrung parlamentarischer Rechte werden inzwischen völlig enthemmt nicht nur Regierungsbehörden wie der Verfassungsschutz sondern auch die Justiz missbraucht.
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
Diese Frau ist untragbar.
Es vergeht kaum ein Tag, an dem sie keine Negativschlagzeilen produziert. Sind es missliebige Mitarbeiter, die sie einfach auf Gutdünken entlässt, oder anlasslose Massenüberwachung privater Kommunikation, bei der sie Staatstrojaner gegen unschuldige Bürger in Stellung bringt und den Überwachungsstaat damit vorantreibt.
Nicht zu reden von der tausendfachen illegalen Migranten, die dank ihr ungeschoren jeden Tag nach Deutschland kommen und denen sie ein Leben in Vollpension sichert.