Der Gesundheitsausschuss begann zunächst mit einem Fachgespräch zur Bedeutung und Weiterentwicklung von Tests, Testsystemen und Analyseverfahren für die medizinische Versorgung. Zum Hintergrund: Ab 1. Januar 2025 sollen deutliche Absenkungen der Kostenerstattungen für Labor-Untersuchungen gelten.
Ich nutzte die Chance und konnte bei den Sachverständigen und Laborärzten erfragen, wie sie im Nachhinein den PCR-Test einschätzen. Auf meinen Hinweis, dass sich viele Ärzte bereits kritisch über den PCR-Test geäußert haben, weil er ein ungeeignetes Mittel für die Diagnostik einer Infektion sei, antwortete der Sachverständige von der Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), dass der PCR-Test unbestritten das Mittel der Wahl zur Erkennung der Infektion gewesen sei.
Auch auf meine Nachfrage zu dem uneinheitlichen Umgang mit den PCR-Zyklen, wies der Sachverständige daraufhin, dass dieser Umstand in der medialen Aufmerksamkeit häufig missverständlich dargestellt wurde. Für ihn war alles sehr einfach, da es klare Empfehlungen des RKI und der Hersteller zu den Zykluszahlen gab.
Ein weiterer Skandal bahnte sich an. Mein Kollege Martin Sichert stellte unseren Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission vor und im Anschluß wurde über eine öffentliche Anhörung abgestimmt. Entgegen den üblichen Gepflogenheiten im Ausschuss wurde mit den Stimmen von SPD, Grüne und FDP die Anhörung abgelehnt.
Ausgerechnet die FDP, die noch vor Kurzem selbst überall verbreitete, dass sie eine Enquete-Kommission wünscht, schafft es nun nicht mal, einer Anhörung zu diesem Thema zuzustimmen. Es sind wieder einmal nur leere Worte dieser Altpartei, die lediglich eine Show für die Wähler vorgaukelt. Wenn es drauf ankommt, kann man absolut nichts von dieser Partei erwarten!
Ich muss an dieser Stelle allerdings auch noch einmal klarstellen, dass wir als AfD nur einen Untersuchungsausschuss für geeignet halten, um die vielen Fehlentscheidungen während der Coronazeit umfassend aufarbeiten zu können. Mit diesem Antrag zu einer Enquete-Kommission hatten wir gehofft, wenigstens einen Minimalkonsens herstellen zu können, um endlich mit der Aufarbeitung der schwerwiegenden Corona-Maßnahmen beginnen zu können. Es zeigte sich jedoch erneut, dass die Altparteien keinerlei Interesse daran haben.