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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Wer kann das wollen?
Sie bereiten alles Schritt für Schritt still und heimlich dafür vor:
„Bisher galten die Bestimmungen des Paragraphen 3, der die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte regelt, ausschließlich in zwei Extremsituationen: dem Spannungsfall, also einer vom Bundestag oder der NATO festgestellten erhöhten äußeren Bedrohung, sowie dem Verteidigungsfall, (https://www.berliner-zeitung.de/topics/wehrpflicht) wenn das Bundesgebiet tatsächlich mit Waffengewalt angegriffen wird. Seit Jahresbeginn gilt die Regelung jedoch auch außerhalb dieser Ausnahmesituationen – also im Normalzustand.“
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Antwort auf den Beitrag von HarzNews.
„Die wirtschaftliche Lage des Harzklinikums spitzt sich weiter zu“
In Wernigerode, Quedlinburg und Blankenburg geschieht genau das gleiche wie in vielen anderen Städten bundesweit. Die Krankenhäuser der Grund- und Notfallversorgung schreiben rote Zahlen, weil diese Leistungen nicht entsprechend honoriert werden, während Spezialkliniken sogar Gewinne verzeichnen. Die Finanzierung der Krankenhäuser über die Fallpauschalen hat sich nicht bewährt und muss geändert werden.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Partei & Person
Vergangenen Samstag war ich zu Gast bei einem Freundeskreis, der aus den ehemaligen Montagsspaziergängern hervorgegangen ist und sich regelmäßig trifft, um über aktuell politische Themen zu diskutieren.
Ich war eingeladen, um über die neuesten Geschehnisse aus dem Berliner Bundestag und meinen sonstigen Aktivitäten zu berichten. Da die vergangene Berliner Woche wieder sehr ereignisreich war, verging die Zeit bei meinem Vortrag wie im Fluge.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
„Der Fall“ Achim Metternich
Bad Griesbach, den 29.März 2026
Seit bekannt geworden ist, dass ich Gefangene besuche, deren Inhaftierung fragwürdig erscheint, werde ich nun regelmäßig von Angehörigen und Freunden gebeten, ihnen nahestehende Personen im Gefängnis zu besuchen.
Heute traf ich den Dipl.-Kaufmann Achim Metternich – diesmal nicht in einer JVA, sondern in einer Reha-Einrichtung in Bad Griesbach. Hier in Kurzfassung seine Geschichte:
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Im Gesundheitsausschuss diskutierten wir über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Transplantationsgesetzes (BT-Drucksache21/3619), der auf die Einführung der Überkreuzlebendnierenspende und der nicht gerichteten anonymen Nierenspende abzielt. Hierzu wird das erforderliche besondere Näheverhältnis zwischen Spender und Empfänger abgeschwächt, ein zentrales Register sowie eine Vermittlungsstelle eingerichtet.
Diese durchaus positiven Ansätze bedeuten für Patienten mit Nierenversagen und Spendebereite mehr Flexibilität.
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