- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Meine Einschätzung, die ich nach meinem Besuch bei Kurt Hättasch in der JVA Leipzig gewonnen habe, bestätigt sich immer mehr:
Das sogenannte „sächsische Separatisten“-Verfahren wirkt wie ein politisch aufgeladener Schauplatz, an dem das bekannte Narrativ von der „rechten Gefahr“ weiter gefüttert werden soll.
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Ihr Anwalt Wilfried Schmitz hat soeben folgendes veröffentlicht:
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
von der Prozessbeobachterin Linda Amon
Abschied vom Rechtsstaat?
Telefonat mit Fremdem bringt unbescholtenem Bürger 12 Monate Haft
Im Oberlandesgericht München ist Alarmstimmung angesagt. Das merkt man an den Sicherheitsmaßnahmen, die sich nahezu ins Hysterische gesteigert haben. Endlose Kontrollen am Eingang, Handtaschen werden komplett ausgeräumt und leer noch einmal durchs Röntgengerät gefahren, jedes Papiertaschentuch, jeder alte Kassenzettel inspiziert, zum Schluss noch der Körperscanner. 15 Minuten Albtraum! Und dann das Ganze vor Sitzungssaal B275 noch einmal.
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Wer kann das wollen?
Sie bereiten alles Schritt für Schritt still und heimlich dafür vor:
„Bisher galten die Bestimmungen des Paragraphen 3, der die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte regelt, ausschließlich in zwei Extremsituationen: dem Spannungsfall, also einer vom Bundestag oder der NATO festgestellten erhöhten äußeren Bedrohung, sowie dem Verteidigungsfall, (https://www.berliner-zeitung.de/topics/wehrpflicht) wenn das Bundesgebiet tatsächlich mit Waffengewalt angegriffen wird. Seit Jahresbeginn gilt die Regelung jedoch auch außerhalb dieser Ausnahmesituationen – also im Normalzustand.“
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
„Der Fall“ Achim Metternich
Bad Griesbach, den 29.März 2026
Seit bekannt geworden ist, dass ich Gefangene besuche, deren Inhaftierung fragwürdig erscheint, werde ich nun regelmäßig von Angehörigen und Freunden gebeten, ihnen nahestehende Personen im Gefängnis zu besuchen.
Heute traf ich den Dipl.-Kaufmann Achim Metternich – diesmal nicht in einer JVA, sondern in einer Reha-Einrichtung in Bad Griesbach. Hier in Kurzfassung seine Geschichte:
Weiterlesen: Rücksichtslose politische Verfolgung – ein weiterer Fall, der zum Himmel stinkt: