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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Jetzt ist es amtlich:
Das Schmelzwerk Harzgerode schließt Ende Oktober, Bohai Automotive macht zum 31.01.2027 endgültig dicht. Rund 550 Arbeitsplätze allein bei Bohai fallen weg – insgesamt stehen in Harzgerode und im Umfeld bis zu 1.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel.
Über 150 Jahre Industriegeschichte in Harzgerode. Kriege, Reparationsleistungen und die Wende überstanden – und heute kämpfen die Menschen erneut um ihre Existenz.
Weiterlesen: Harzgerode verliert seine Industrie – und 1.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel!
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Pressemitteilungen
Die Staatsanwaltschaft Wuppertal und die Polizei Düsseldorf ermitteln wegen des Verdachts auf gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrug gegen die Betreiber eines Pflegedienstes für Intensivpatienten rund um die aus der Türkei stammende Geschäftsführerin Zeynep C.
Nach aktuellem Ermittlungsstand besteht der dringende Verdacht, dass schwerstkranke Patienten durch unzureichend qualifiziertes Personal betreut, die Leistungen aber voll bei den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet wurden. Der mutmaßliche Schaden beläuft sich auf rund 11 Millionen Euro; Vermögenswerte von knapp 5,9 Millionen Euro wurden beschlagnahmt, darunter Luxusautos und eine Schusswaffe.
Zeynep C. und ihr Ehemann sitzen in Untersuchungshaft. Der Pflegedienst warb mit dem Konzept einer „kultursensiblen Pflege“.
Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:
Weiterlesen: Kriminelle Strukturen im Gesundheitssystem unterbinden
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Antrittsbesuch von Minister Linnemann und wichtiger Etappensieg im Kampf gegen das sogenannte Masernschutzgesetz!
Heute stand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages einiges auf der Tagesordnung.
Zum ersten Mal hat sich heute der neue Gesundheitsminister Linnemann unserem Ausschuss präsentiert. Er stellte in aller Kürze seine Schwerpunkte vor und betonte, eng mit dem Ausschuss zusammenarbeiten zu wollen.
Klar ist: Die Baustellen in unserem kollabierenden Gesundheitssystem – vom Kliniksterben über den dramatischen Ärztemangel bis hin zu explodierenden Beiträgen – sind riesig. Es wäre allerhöchste Zeit für einen echten Kurswechsel. Ob Minister Linnemann diesen Willen aber wirklich aufbringt oder doch nur die verfehlte Politik seiner Vorgänger verwaltet, wird sich sehr bald zeigen.
Wir werden ihm als Opposition jedenfalls ganz genau auf die Finger schauen.
Ein wichtiger Erfolg ist uns heute dennoch gelungen: Ich konnte endlich unseren AfD-Fraktionsantrag „Ablehnung jeglicher Impfpflichten – Aufhebung des Masernschutzgesetzes“ (Drs. 21/6933) einbringen. Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dazu eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Damit zwingen wir die anderen Fraktionen, sich der überfälligen Debatte vor den Augen der Öffentlichkeit zu stellen.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
„Mit der AfD wird es keinen Krieg mit Russland geben!“ - diese Aussage habe ich bei jeder Kundgebung, jedem Bürgerdialog und jedem Interview getätigt und das ist auch Konsens in der Partei.
Deshalb muß In der aktuell hochgefährlichen Zeit der Eskalation des Russland-Ukraine-Krieges jede weitere Handlung unterbleiben, die für Russland eine Provokation darstellt.
Die Ansiedlung einer ausländischen/ israelischen Rüstungsfirma ist das Gegenteil von Frieden mit Russland. Es ist eine Kriegserklärung, denn jeder weiß, dass die Waffen, die dort gebaut werden sollen, gegen Russland gerichtet sein werden. Sachsen-Anhalt wird damit zur Zielscheibe für Russland.
Weiterlesen: Sofortiger Stopp der Pläne für eine israelische Rüstungsfabrik in Sangerhausen
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Partei & Person
Lange haben wir diesen Abend geplant, vorbereitet und uns darauf gefreut. Nun war es endlich soweit: Direkt neben unserem neuen Bürowaggon konnten wir unseren Bürgerdialog im Lokschuppen von René veranstalten.
An diesem Abend war auch Kay-Uwe Ziegler mit dabei. Gemeinsam stellten wir u.a. unsere Arbeit im Gesundheitsausschuss und in der Enquetekommission des deutschen Bundestages vor
und erlebten einen interessanten Austausch zu den unterschiedlichsten Themen.
Eine ganz persönliche Freude war für mich der Besuch meines langjährigen Freundes Björn Höcke. Endlich hatten wir wieder die Gelegenheit, uns persönlich zu sehen – und selbstverständlich musste ich ihm auch meinen außergewöhnlichen Bürowaggon zeigen.
