Außenpolitik

In der letzten Plenarwoche mussten wir Abgeordneten zum Kriegseinsatz der Bundeswehr unter anderem im Roten Meer (Operation EUNAVFOR ASPIDES) abstimmen. 

Leider wurde diese namentliche Abstimmung am Freitag derart spät nach hinten geschoben, dass ich mit dem Zug nicht mehr nach Hause gekommen wäre. 

Am nächsten Morgen stand aber bereits der baden-württembergische Landesparteitag an, an dem ich teilnehmen musste. Deshalb konnte ich nicht abstimmen.

Innerhalb unserer internen Abgeordneten-Kommunikationsplattform habe ich einen Tag zuvor aber klar geäußert, dass ich dagegen stimmen werde. 

Ich habe zu allen Einsätzen unserer Bundeswehr im Ausland einen klaren Standpunkt: Nicht mit mir! 

Unsere Bundeswehr muss wieder zu einer Verteidigungsarmee werden. Holen wir deshalb unsere Töchter und Söhne aus unsinnigen Auslandseinsätzen zurück. Mir fällt kein einziger ein, der im deutschen Interesse war oder ist.

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