Gesundheitspolitik

Heute fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Gesundheit in der 20. Wahlperiode statt.

Gesundheitsminister Lauterbach hatte es nicht für nötig befunden, bei dieser letzten Sitzung anwesend zu sein. Insgesamt standen 25 Punkte auf der Tagesordnung, die vorher von den Obleuten aller Fraktionen vereinbart wurden. Zu Beginn der Sitzung wurden die meisten Punkte wieder gestrichen, 

so dass nur noch die Positionen zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz der Fraktionen vorgetragen wurden. Zu diesem Gesetz halte im am Donnerstag, den 30. Januar 2025 meine letzte Rede im 20. Deutschen Bundestag.

Ich war heute darauf vorbereitet, die Argumente der AfD zum Antrag der Gruppe BSW „Ablehnung der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften“ vorzutragen. Das war aufgrund der Absetzung nun nicht mehr möglich. Nach eineinhalb Stunden endete der Gesundheitsausschuss mit der Verabschiedung der Abgeordneten, die in der 21. Wahlperiode nicht mehr zur Wahl antreten. Mein Name wurde auch aufgerufen, aber ich konnte allen Anwesenden mitteilen, dass ich möglicherweise doch wieder ab April dabei sein werde. Das entscheiden am 23. Februar die Wähler des Harzkreises in Sachsen-Anhalt.

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