Im heutigen Gesundheitsausschuss gab es unter anderem das höchst interessante Fachgespräch zum Thema „Situation der Rettungsstellen und Notfallambulanzen“, bei dem ein Pfleger aus der Praxis berichtete und uns Abgeordneten erklärte, in welcher Schieflage das Rettungswesen, nicht erst seit Silvester, steckt.
Ich hatte zudem auch wieder die Möglichkeit, die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar zu zwei aktuellen Themen zu befragen und möchte deren verwirrende Antworten meinen fleißigen Lesern nicht vorenthalten.
Aufgrund der ständig zunehmenden gemeldeten #Impfnebenwirkungen, fragte ich, ob das strenge zweistufige Stufenplanverfahren, das für die Bewertung von eingehenden Verdachtsfällen von Nebenwirkungen nach der Zulassung und Markteinführung von Arzneimitteln zuständig und welches im deutschen Arzneimittelgesetz festgeschrieben ist, auch bei der Corona-Injektion eingeleitet wurde. Während mir Frau Dittmar noch bestätigte, dass dieses strenge Verfahren angewendet wurde, verneinte dieses Vorgehen Herr Cichutek vom Paul-Ehrlich-Institut. Laut seiner Aussage wurde bereits viel zur Risikominimierung beigetragen, wie etwa die Durchführung einer kontinuierlichen Risiko-Signal-Erkennung auf deutscher und auf europäischer Ebene, so dass zu diesem Stufenplanverfahren keine Notwenigkeit bestehe. Er kommt weiterhin zu dem Schluss, dass wir ein günstiges Verhältnis von Nutzen und Risiko bei den zugelassenen Covid-„Impfstoffen“ hätten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die unzähligen Impfopfer diesem günstigen Nutzen-Risiko-Verhältnis zustimmen würden.
Ansonsten machten unseren sogenannten Gesundheitsexperten die letzten Tage sicherlich die vielen Aussagen von Herr Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, zu schaffen. So plädierte er unter anderem für ein Ende der gesetzlichen Maskenpflicht im Gesundheitswesen oder sprach sich dafür aus, das Robert-Koch-Institut (RKI) zu einem unabhängigen Institut zu machen. Derzeit ist es dem Gesundheitsministerium unterstellt. Als solches könne es sich schwer aus politischen Debatten heraushalten, monierte Reinhardt. Ich wollte von Frau Dittmar wissen, wie sie zu diesen Aussage stehe. Selbstverständlich agiere das RKI stets nur wissenschaftlich und niemals politisch, so die Staatssekretärin. Darüber hinaus gäbe es aber gerade Diskussionen übe Umstrukturierungen und man müsse diskutieren, wie man das RKI integriert oder neu aufstellt.
Man darf gespannt sein, was sich diesbezüglich also noch tun wird.