- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf die nicht sonderlich neue Idee kam, einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen auf den Weg bringen zu wollen, bläst nun auch die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung in dieses krumme Horn.
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Endlich ein weiterer bedeutsamer Gerichtserfolg gegen diese unsägliche einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Das Verwaltungsgericht in Schleswig-Holstein entschied, dass die Gesundheitsämter überhaupt keinen Impfnachweis anfordern dürfen, somit auch niemanden bestrafen können, der ihn nicht einreicht. Das heißt also klar und deutlich, dass die bisherige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig ist und keiner aktuell Angst vor einem Bußgeld haben muss.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Keine Bußgelder für ungeimpfte Pflegekräfte in Mittelsachsen.
Weiterlesen: Backpfeife für Lauterbach: Erster Landkreis hebelt Pflege-Impfpflicht aus.
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Der Foegen-Effekt: Wie das Tragen von Masken krank machen kann..
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Endlich macht sich ein Gericht mal die Mühe und überprüft die Fakten selbst; ganz im Gegensatz zum Bundesverfassungsgericht, das für seine Urteilsbegründung bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht oder auch den Corona-Maßnahmen einfach immer nur die Begründung der Behörden des Bundesinnenministeriums übernommen hatte.
Weiterlesen: Etappensieg vor Gericht: Untererfassung von Impfnebenwirkungen bestätigt