Berliner Bericht‍ von Dr. Christina Baum - KW 42

Liebe Freunde, liebe Patrioten, liebe Interessierte,

bevor die Berliner Woche wieder begann, stand am Sonntag die Besichtigung der Asmundhalle in Assamstad für meinen ersten Bürgerdialog am 18. November 2022 an.

Mit großer Freude kann ich berichten, dass ich sehr bekannte Persönlichkeiten als Gäste gewinnen konnte:

Die Herren Emil Sänze, Dr. Dirk Spaniel und Björn Höcke.

Vom Assamstädter Bürgermeister erhielten wir „grünes Licht“ zur Nutzung der Halle.

Montag

Am Vormittag Fahrt nach Berlin.

Am Abend Präsenzsitzung des Bundesvorstandes der AfD.

Dienstag

Der Dienstag startete mit massiven Verkehrsproblemen in Berlin, da sich wieder einige Klimagegner auf den Straßen festgeklebt hatten. Ich benötigte die doppelte Fahrzeit. Diese Aktionen der Umweltaktivisten erzeugen statt Verständnis nur Verärgerung bei den Menschen, die auf dem Weg zur Arbeit sind. Das Ärgernis zog sich dann auch über die ganze Woche.

Endlich im Büro angekommen, besprachen wir die anstehenden Termine für die laufende Woche. 10:30 Uhr begann die Sitzung unseres Arbeitskreises Gesundheit. Bei der Verteilung der Redebeiträge übernahm ich für den Mittwoch eine Debatte zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG, BT-Drucksache 20/3876).

13:30 Uhr findet in jeder Sitzungswoche die Runde der Arbeitskreisleiter statt. Hier werden alle neuen Anträge aller Arbeitskreise besprochen. Diesmal ist nun endlich mein Antrag gegen die Corona-Impfung von Minderjährigen positiv abgestimmt worden.

Da die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) jetzt die Corona-Impfung für Säuglinge ab sechs Monate erlaubt, ist es nur eine Frage der Zeit, wann ich im Plenum dazu sprechen kann.

15:00 Uhr Fraktionssitzung.

Am Abend begann ich mit der Ausarbeitung meiner Rede für den folgenden Mittwoch.

Mittwoch

Mein Tag begann mit dem Ausschuss für Gesundheit. Wiederholt ergab die Wahl des Ausschuss-Vorsitzenden kein positives Ergebnis für uns.

Am Nachmittag gab es eine zweistündige öffentliche Anhörung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit Regelungen zur Triage. Leider konnte ich diesmal wegen der Vorbereitung meiner Rede nicht teilnehmen.

16:30 begann im Plenum der Tagesordnungspunkt 3 zum Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetz, parallel zur Anhörung, die noch nicht beendet war.

Ich appellierte an die Regierungsverantwortlichen, mit den Pflegern direkt ins Gespräch zu kommen und nicht immer über die Köpfe hinweg, Gesetze zu erlassen, die den Betroffenen nichts nützen sondern deren Arbeit eher blockieren. Das betrifft auch weiterhin die Einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Am Abend folgte dann ein geselliges Beisammensein mit anderen Abgeordneten und Mitarbeitern zur Pflege des deutschen Liedgutes.

Donnerstag

Der Tag begann gleich im Plenum mit einer Regierungserklärung zum kommenden Treffen des Europäischen Rates und zur G7-Präsidentschaft.

Zwischen 11 Uhr und 13 Uhr war ich Teilnehmerin einer Podiumsdiskussion mit etwa 20 Gästen des Deutschen Bundestages. Die Besucher hatten eine dreitägige Reise nach Berlin über ein Preisausschreiben gewonnen.

Bei dieser moderierten Veranstaltung war nur eine Abgeordnete der Linken und ich über die gesamte Zeit anwesend.

Die Gäste waren unvoreingenommen mir gegenüber als Vertreterin der AfD, was man aber von einigen Abgeordnetenkollegen der anderen Fraktionen nicht sagen konnte. Das übliche Spiel eben.

Nach der Runde sprach ich noch persönlich mit einigen Gäste. Insgesamt war es eine interessante Sache.

Am späteren Nachmittag folgten eine namentliche Abstimmung zu einem Entschließungsantrag der Linken in Bezug auf das GKV-Stabilisierungsgesetz und wieder Wahlen für die Stellvertreterposition der Bundestagspräsidentin, die der AfD auch weiterhin verwehrt bleibt.

Auf Einladung meiner Abgeordnetenkollegin Gerrit Huy, die am Abend ein Abgeordnetengespräch mit ihrer Besuchergruppe vorgesehen hatte, nahm ich von 19 bis 21 Uhr daran teil. Es waren 2 angenehme Stunden mit interessierten und aufgeschlossenen Gästen.

Mit der letzten namentlichen Abstimmung 22:15 Uhr zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und Erweiterung des Straftatbestandes zum Volksverhetzungsparagrafen 130 endete dann der Donnerstag. Wir lehnten natürlich ab, da damit die Meinungsfreiheit noch stärker eingeschränkt wird. Wir steuern immer weiter in Richtung totalitären Staat.

Freitag

Den Freitag verbrachte ich bis zur Abfahrt meines Zuges im Plenum.

Es gab drei namentliche Abstimmungen zu einem Wirtschaftsstabilisierungsfonds, zu einem Antrag der Ampelkoalitionen zu Kreditermächtigungen in Höhe von 200 Milliarden Euro (20/4058) und zur Fortsetzung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Irak.

Mein geplanter Zug fiel mal wieder aus und somit war ich viel länger unterwegs als vorgesehen.

Samstag und Sonntag nahm ich an der gemeinsamen Klausurtagung des Bundesvorstandes der AfD mit den Landesvorsitzenden in Suhl teil.

Auch diese Woche war wieder spannend und anstrengend zugleich, ohne Verschnaufpause am Wochenende.

Herzlichen Grüße sendet Euch/Ihnen

Eure/Ihre

Christina Baum