Der Vormittag begann mit diversen Ausschusssitzungen. Ich habe euch mal die Liste zur Info oben eingestellt, welche Termine da gestern bis heute anstanden.
Interessant wird es dann ab 13 Uhr - da beginnt die heutige Plenarsitzung.
LIVE auf bundestag.de und teilweise auch auf phoenix.de - da aber nur bis 17:15 Uhr.
Gleich zu Beginn um 13.00 Uhr die Regierungsbefragung.
Das lohnt sich immer reinzuschauen, wenn man gerade die Zeit dazu hat. Heute sind Verkehrsminister Wissing (FDP) und der Bundesjustizminster Buschmann (FDP) dran, den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen. https://www.bundestag.de
Die Tagesordnung als solche, sieht dann im Laufe des Nachmittags einige Punkte vor, die im Hohen Haus recht kontrovers debattiert werden dürften.
Nicht nur, die aktuelle Stunde zur Verherrlichung des Terrors - Antisemitismus bekämpfen. Ist da den Altparteien SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP denn womöglich aufgefallen, dass dieses Problem ganz besonders mit der Zuwanderung aus bestimmten Ländern zu tun hat? Die Redner der AfD werden sicher interessante Fakten dazu vortragen.
Am späten Nachmittag ist dann zur Reform der Ausbildung der Physiotherapieberufe ein Redebeitrag von mir vorgesehen. Meist verschiebt sich ja die Tagesordnung immer ein klein wenig nach hinten - voraussichtlich ab 17:45 ist das Thema im Plan.
Gleich gefolgt um 18:30 Uhr vom Cannabisgesetz - zum dem wir einen eigenen Antrag stellen. Die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken aufgeben und eine wissenschaftliche Nutzenbewertung von Medizinalcannabis analog zum Arzneimittelrecht einleiten.
Richtig Zunder ist in der letzten für heute angesetzten Debatte ab 19:15 bis 20:00 Uhr garantiert.
Die Genderideologie. Beratung des Antrags der Fraktion der AfD – Gefahren von Bildung, Wissenschaft und Kultur abwenden. Drucksache 20/8862
Das nur als schnelle Vorschau für diejenigen, die sich besonders für unsere Arbeit im Bundestag interessieren.
Weitere Details werden in den kommenden Tagen sowohl in den Medien berichtet, als auch von mir hier kommentiert!
Eure Christina Baum im Bundestag