In die Infrastruktur investieren.
Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung für Sachsen-Anhalt zu übernehmen. Und deshalb gilt für uns: Intakte Straßen statt Schlaglochpisten – wir beenden die klimapolitisch motivierte Vernachlässigung unserer Infrastruktur.
Die Straßen in Sachsen-Anhalt sind vielerorts in einem katastrophalen Zustand. Statt notwendiger grundhafter Erneuerungen wird oft nur geflickt, während bürokratische Hürden und ein investitionsfeindliches Verbandsklagerecht neue Bauprojekte blockieren. Die AfD Sachsen-Anhalt lehnt diese kurzsichtige Politik ab: Wir bekennen uns klar zum Automobil als wichtigstem Verkehrsmittel im ländlichen Raum und werden vorausschauend investieren, damit unsere Infrastruktur auch in Jahrzehnten noch trägt. Denn nur eine verlässliche Infrastruktur sichert langfristig unsere Wirtschaftskraft und die Arbeitsplätze der Menschen in unserem Land.
Deshalb fordern wir in unserem Wahlprogramm:
„Für eine stabile Wirtschaft und deren weitere Entwicklung muss die Verkehrsinfrastruktur weiter ausgebaut und unterhalten werden. Doch gerade ein Blick auf den bestehenden Investitionsstau der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur in Milliardenhöhe (siehe KfW-Kommunalpanel 2025) offenbart finanzielle Schieflagen und weitere Herausforderungen. Das Investitionsdefizit betrifft nicht nur die Straßen in öffentlicher Trägerschaft, sondern auch Brückenbauten. Der Investitionsstau muss unverzüglich abgebaut werden, schließlich führen ausbleibende Unterhaltungsmaßnahmen zwangsläufig zu grundhaften Erneuerungen und damit zu deutlich höheren Kosten.
Wir werden deshalb ein Gesamtkonzept zur Sicherstellung der Refinanzierung erstellen, damit langfristig ein Abbau des Investitionsstaus erfolgen kann. Ebenso werden wir durch Straffung der Verwaltung für eine drastische Verkürzung der Planfeststellungsverfahren sorgen. Wo die Bundesgesetzgebung dem im Wege steht, werden wir als Landesregierung im Bundesrat auf eine Änderung hinwirken.“
Wer sich für mehr Details interessiert, findet unser vollständiges Wahlprogramm hier:
https://afd-regierungsprogramm.de/