Kommunen gerecht finanzieren.
Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung für Sachsen-Anhalt zu übernehmen. Und deshalb gilt für uns: Starke Dörfer und lebenswerte Städte – wir beenden die gezielte Vernachlässigung des ländlichen Raums.
Während die Altparteien vorgeben, sich um den ländlichen Raum zu kümmern, haben sie in Wahrheit systematisch unsere Dörfer verkommen lassen, um die Bevölkerung in die großen Städte zu drängen. Durch die Ausdünnung von Buslinien sowie die Schließung von Schulen und Krankenhäusern wird das Leben auf dem Land gezielt erschwert.
Die AfD Sachsen-Anhalt stellt sich dieser Politik der Landflucht entschieden entgegen. Wir garantieren den Erhalt der Infrastruktur, sanieren unsere Straßen und sichern das Recht auf traditionelle Wärmeversorgung und individuelle Mobilität. Unser Ziel ist eine echte Trendwende – mehr Menschen sollen wieder aufs Land ziehen, ohne dass unsere Städte darunter leiden. Die Grundlage dafür ist eine solide finanzielle Ausstattung aller unserer Städte und Gemeinden, die von der Bundes- und Landespolitik bislang sträflich vernachlässigt wurde.
Deshalb fordern wir in unserem Wahlprogramm:
„Es kann nicht sein, dass Städte und Dörfer unzureichend finanziert werden, während wir auf der ganzen Welt Milliarden zum Fenster herausschmeißen. Die Unterfinanzierung ist kein Zufall, sondern das direkte Resultat von Fehlgewichtungen der Altparteien. Inzwischen fehlen den Kommunen mehrere Milliarden: Für 2023 errechnete der Bund 6,8 Milliarden Euro Minus in den kommunalen Haushalten. Gleichzeitig zwingt man die Gemeinden, die Kosten der Masseneinwanderung über Sozialausgaben zu tragen, anstatt endlich von oben gegenzusteuern. Wir fordern deshalb eine verbindliche Mindestfinanzausstattung für jede Kommune sowie ein Sonderprogramm zum Abbau alter Kassenkredite. Die Dörfer dürfen nicht zum Spar-Opfer werden, nur weil der Landesregierung und der Bundesregierung fragwürdige Vorhaben wichtiger sind. Jedes Gemeindehaus und jeder Kindergarten muss sanierbar sein – das garantieren wir durch bedarfsgerechte Mittel des Landes und einen echten Finanzausgleich.“
Wer sich für mehr Details interessiert, findet unser vollständiges Wahlprogramm hier:
https://afd-regierungsprogramm.de/