Berlin, 29.05.2024. Zur Streichung von COVID-19 aus dem Impfschema der Bundeswehr und des damit fallenden Impfzwanges für Soldaten äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand, wie folgt:
„Die Bundesregierung muss nun endlich eingestehen, dass sie das Narrativ von der Notwendigkeit der Coronaerkrankung bei der Bundeswehr nicht aufrechterhalten kann. Obwohl bereits seit langem bekannt ist, dass die sogenannte Impfung weder sonderlich wirksam ist, vor allem aber erhebliche Gesundheitsschäden verursachen kann, hat Minister Pistorius aus politischen Gründen bis jetzt am Impfzwang festgehalten und damit nicht nur die Sicherheit der Truppe gefährdet, sondern auch deutlich gezeigt, dass er als Dienstherr nicht geeignet ist, der Fürsorgepflicht für unsere Soldaten nachzukommen.
Der Impfzwang für die Soldaten genauso wie für die Mitarbeiter im Gesundheitswesen war ein von den Politkern herbeigeführtes unglaubliches Verbrechen, insbesondere weil schon im März 2021 bekannt war, dass die Coronaerkrankung bei weitem nicht so gefährlich war, wie von Beginn an behauptet. Dies wurde durch die veröffentlichten RKI-Protokolle bekannt. Eine gesundheitliche Schädigung überdurchschnittlich gesunder Menschen, wie es Soldaten sind, wurde wissentlich in Kauf genommen. Sobald die AfD die Möglichkeit dazu hat, wird sie dafür sorgen, dass die betroffenen Soldaten rehabilitiert, entschädigt und Politiker wie Herr Pistorius zur Verantwortung gezogen werden.“
Berlin, 27.05.2024. Die Arzneimittelkontrollen in China stehen vor großen Herausforderungen. Berichte über unzureichende Kontrollen und mangelhafte Qualitätssicherung werfen ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und Wirksamkeit von Arzneimitteln auf, die in China hergestellt und weltweit vertrieben werden. Diese Entwicklungen alarmieren nicht nur die Gesundheitsbehörden, sondern auch die Pharmabranche in Europa und darüber hinaus.
Berlin, 24.05.2024. Bereits im April 2024 wurden längst bekannte Vorwürfe gegen die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen laut, die sie der Vorteilnahme im Amt, Anmaßung von Amtsbefugnissen und Vernichtung öffentlicher Dokumente beschuldigten. Außerdem steht der Verdacht auf Preisabsprachen und auf Absprachen zu Abnahmemengen von Impfstoffen mit Hauptgeschäftsführer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, im Raum. Nach eingereichter Klage und erstem Verhandlungstag am 18. Mai 2024 sollte nun die Befragung von Frau von der Leyen folgen. Diese wurde aber auf Dezember 2024 verschoben. Zum einen wegen der anstehenden Neuwahlen des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 und zum anderen, weil Ungarn zusätzliche Ermittlungen fordert und 400 neue Beschwerdeführer zusammengezogen hat.
Dazu die Abgeordnete Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand:
„Eine erneute Kandidatur als EU-Präsidentin ist normalerweise in Anbetracht dieser schweren Vorwürfe undenkbar. Das Vorgehen der belgischen Gerichte zu den Anschuldigungen gegen Frau von der Leyen macht dies jedoch möglich und ist deshalb eine einzige Farce. Mit dieser Aufschiebung einer Rechenschaftslegung vor Gericht wird leider deutlich gezeigt, dass nicht nur in deutschen Gerichten mit zweierlei Maß gemessen wird. Das ist ein Skandal aller erster Güte. Anstelle darüber zu streiten, ob sich die belgische oder die europäische Gerichtsbarkeit des Falles annimmt, muss schnellstmöglich die Verstrickung von Frau von der Leyen in fragwürdige Impfstoffgeschäfte aufgearbeitet werden, auch um zu verhindern, dass weitere vorhandene Akten oder Textnachrichten vernichtet werden. Bis zur vollständigen Aufklärung der im Raum stehenden strafbaren Handlungen muss Frau von der Leyen ihr Amt niederlegen. Alles andere widerspricht dem Gerechtigkeitssinn der Bürger.“
Christina Baum: Der WHO-Pandemievertrag ist abzulehnen
Seit zwei Jahren gibt es weltweite Beratungen zu einem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geplanten Pandemievertrag. Dieser Vertrag soll das gemeinsame Vorgehen der Mitgliedsländer im Falle neuer möglicher Pandemien regeln. Das beinhaltet unter anderem die Ausrufung einer pandemischen Situation, mögliche Maßnahmen und Vorgehensweisen sowie den Umgang mit Patenten für Medikamente. Große Sorge vieler Länder besteht darin, dass die WHO sich zu einer Art „Gesundheitspolizei“ aufspielt und die Souveränität der Einzelstaaten verloren geht.
Unterstützung des Ärztetages gegen das Selbstbestimmungsgesetz und für Kindeswohl
Im Ergebnis des 128. Deutschen Ärztetages, der Anfang Mai 2024 in Mainz stattfand, verabschiedeten die teilnehmenden Ärzte Deutschlands ein umfangreiches Beschlussprotokoll. In diesem findet man einen Antrag, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, Behandlung einer Geschlechtsdysphorie bei Minderjährigen nur unter Einbezug einer medizinischen und psychiatrischen Diagnostik und Behandlung zu gestatten. Gemeint sind damit, die Behandlung mit Pubertätsblockern, geschlechtsumwandelnde Hormontherapien oder Operationen bei jungen Menschen unter 18 Jahren.
