- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Wenn es nach den Fraktionen der Ampel-Koalition geht, soll künftig die Ausgabe von Pässen versagt oder die Ausreise untersagt werden, um zu verhindern, dass jemand an einer tatsächlich oder vermeintlich rechtsextremen Veranstaltung teilnehmen könnte.
Dabei ist der Maßstab für ein solches Ausreiseverbot, dass diese Veranstaltungen „inhaltlich im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen“.
Weiterlesen: Ausreiseverbote geplant - die Parallelen zur DDR werden immer deutlicher
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Klimasekten zerstören rücksichtslos unsere Kulturgüter, terrorisieren Autofahrer, behindern Rettungseinsätze und riskieren damit bewusst Menschenleben.
Sie hinterlassen eine Spur der Verwüstung.
Sie wünschen sich autofreie Städte, Ausstieg aus Atomstrom, Kohle und Gas und Klimaneutralität bis 2030. Was das für verheerende Folgen für die arbeitende Bevölkerung hat, ist ihnen völlig egal.
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Die Befolgung des hippokratischen Eides bringt Mediziner in Deutschland vor Gericht - kein Staat darf Ärzte dazu zwingen, gegen ihr Gewissen zu handeln!
Heute, Mittwoch, den 19.07.2023, stehen die Lahrer Kollegin Annette Franz und der Offenburger Kollege Jürgen Schmidt Heyd um 9 Uhr zeitgleich vor dem Landgericht und vor dem Amtsgericht in Offenburg.
Weiterlesen: Kein Staat darf Ärzte dazu zwingen, gegen ihr Gewissen zu handeln!
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Eine „große Abrechnung“ mit der fatalen Corona-Politik sieht wahrlich anders aus. Das war auf diesem Symposium auch sicher nicht gewollt. Einige der Hauptverursacher wurden geladen und wie erwartet, schieben sie die Verantwortung von sich und rechtfertigen ihr skrupelloses Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung.
Weiterlesen: Drostens Abrechnung? Nur die AfD kann eine neutrale Aufarbeitung garantieren!
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Migrations- & Flüchtlingspolitik
Wer sich von der Berufung von Carsten Linnemann zum neuen CDU-Genralsekretär eine Wende in der Union erhofft hat, dürfte schnell enttäuscht worden sein.
Linnemanns Forderung, die Freibadrandalierer schneller vor Gerichte zu bringen und zu bestrafen, ist zwar grundsätzlich richtig, aber wertlos, solange er nicht die Ursachen benennt und auch fordert, dass gewisse Gewalttäter unser Land wieder verlassen müssen oder erst gar nicht hereingelassen werden.
Weiterlesen: Linnemann (CDU) fordert Schnellverfahren für Freibad-Randalierer