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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Jeder Fraktion steht es in der Wahlperiode zu, eine bestimmte Anzahl an Vorsitzenden von Ausschüssen zu stellen.
Das sind in dieser, der 20. Wahlperiode, für die AfD-Fraktion der Ausschuss für Inneres und Heimat, der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Gesundheitsausschuss. In der ersten gemeinsamen Sitzung des Ausschusses wird der Vorsitzende bestimmt - nicht gewählt. So legt es Paragraf 58 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages fest. Doch seit der Bundestagswahl 2021 verwehren alle Fraktionen der AfD das Recht, den zustehenden Vorsitz zu besetzen.
Weiterlesen: Übernahme Vorsitz Gesundheitsausschuss – gescheitert?
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Dazu meine Rede im Bundestag zu den Anträgen zum WHO-Pandemieabkommen und die Pressemitteilung:
Berlin, 23. Februar 2024.
Im kommenden Mai will die WHO erneut die Beratungen zum geplanten Pandemievertrag und den Änderungen der internationalen Gesundheitsregularien aufnehmen. Wenn die Mitgliedstaaten den Pandemievertrag in den kommenden Jahren verabschieden, besteht die Gefahr, dass die Souveränität der Länder in Bezug auf einzelstaatliches Handeln bei Eintreten einer erneuten pandemischen Situation verloren geht. Geplant ist, dass der Vorsitzende der WHO sämtliche Machtbefugnisse übertragen bekommt.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Bericht aus dem Gesundheitsausschuss, 21.2.2024 zum Fachgespräch: Medizinische Sport und Bewegungstherapie, insbesondere in der Kinderonkologie und bei Menschen mit Behinderung.
Die anwesenden Experten haben sehr eindrucksvoll geschildert, welche großen gesundheitlichen Erfolge durch die Sport- und Bewegungstherapie bei den kranken Kindern erzielt werden können. Diese Ergebnisse seien auch evaluiert.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Anfang des Jahres wurde das E-Rezept eingeführt. Bis 2025 soll auch die elektronische Patientenakte (ePA) folgen. Gesetzlich Versicherte sollen sie dann automatisch erhalten, wenn sie nicht ausdrücklich widersprechen (Sogenanntes Opt-out-Verfahren). Bereits jetzt gibt es nicht nur Kritik und Verunsicherung bei den Versicherten sondern auch von ärztlichen Organisationen.
Weiterlesen: Was geschieht ab 2027 mit unseren Gesundheitsdaten?
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
In der heutigen Sitzung im Gesundheitsausschuss gab ich eine persönliche Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Cannabisfreigabe ab, die ich hier sinngemäß wiedergebe:
„Im besten Deutschland aller Zeiten stellen wir einen steigenden Bedarf an Drogen bei Jugendlichen fest, aber anstatt die Ursachen zu erforschen, warum dem so ist, wird der Konsum erleichtert.
Weiterlesen: Anstieg beim Drogenkonsum: Cannabisfreigabe anstatt Ursachenforschung