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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
Diese Frau ist untragbar.
Es vergeht kaum ein Tag, an dem sie keine Negativschlagzeilen produziert. Sind es missliebige Mitarbeiter, die sie einfach auf Gutdünken entlässt, oder anlasslose Massenüberwachung privater Kommunikation, bei der sie Staatstrojaner gegen unschuldige Bürger in Stellung bringt und den Überwachungsstaat damit vorantreibt.
Nicht zu reden von der tausendfachen illegalen Migranten, die dank ihr ungeschoren jeden Tag nach Deutschland kommen und denen sie ein Leben in Vollpension sichert.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Außenpolitik
Es ist wichtig, zu komplexen und schwierigen Themen viele Meinungen zu hören, damit man nicht in ein Schwarz-Weiß Schema, in ein Gut-Böse-Denken, verfällt.
Nachfolgend eine Sichtweise des LFA Außenpolitik Baden-Württemberg:
Der LFA Außen- und Sicherheitspolitik Baden-Württemberg verurteilt scharf die Aussage des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter (WK Aalen-Hohenlohe), in der Sendung „Berlin direkt“: „Ja, das bedeutet auch, dass wir bereit sind, mit unserem Leben die Sicherheit Israels zu verteidigen.“
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Pressemitteilungen
Berlin, 19. Oktober 2023.
In der Debatte um die von der Fraktion der CDU/CSU vorgeschlagene Reform der Physiotherapeutenausbildung benannte die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum die Union als hauptverantwortlich für die katastrophalen Zustände im Gesundheitssystem und forderte wichtige Rahmenbedingungen für die Behandler zu verbessern:
„Wir sind längst an einem Punkt angelangt, bei dem Reformen der Ausbildung zwar sinnvoll sein mögen, diese das grundsätzliche Problem aber nicht mehr lösen.
Weiterlesen: Reform der Physiotherapeutenausbildung allein löst die Probleme nicht
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Im heutigen Gesundheitsausschuss gab uns die Staatssekretärin Sabine Dittmar zunächst einen aktuellen Stand zur Umsetzung der Unabhängigen Patienten-Stiftungspläne, kurz UPD.
Vier Sachverständige gaben uns dann einen Einblick in die reale Lage der Umsetzung und übten scharfe Kritik an den Plänen, die alles andere als nach Plan laufen.
Kurz zur Hintergrundgeschichte: Die UPD ist eine Institution, an die sich Bürger kostenlos in Gesundheits- und Rechtsfragen wenden können.
Weiterlesen: Ein schlechter Tag für die Unabhängige Patientenberatung
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Partei & Person
Der Vormittag begann mit diversen Ausschusssitzungen. Ich habe euch mal die Liste zur Info oben eingestellt, welche Termine da gestern bis heute anstanden.
Interessant wird es dann ab 13 Uhr - da beginnt die heutige Plenarsitzung.
LIVE auf bundestag.de und teilweise auch auf phoenix.de - da aber nur bis 17:15 Uhr.
Gleich zu Beginn um 13.00 Uhr die Regierungsbefragung.